Steinmeier zu Novemberpogromen: "Anlass, die Augen zu öffnen"

An mehreren Orten in Deutschland wurde heute der Opfer der NS-Novemberpogrome gedacht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nahm an einer Gedenkfeier in der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar teil. Dort zeigte er sich angesichts vieler antisemitischer Vorfälle in Deutschland bestürzt.

"Wir müssen uns dem Judenhass entgegenstellen, ganz gleich, ob er von den politischen Rändern rechts und links, aus der Mitte der Gesellschaft oder vom Islamismus ausgeht", sagte er. Der demokratische Rechtsstaat und die Gesellschaft seien gefordert.

Steinmeier betonte, dass es ein großes Geschenk sei, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder aufgeblüht sei. "Aber gerade deshalb beschämt es mich zutiefst, dass jüdische Menschen heute auf deutschen Straßen und Plätzen wieder beschimpft, bedroht, auch körperlich angegriffen werden."

Die Zahl antisemitischer Straftaten sei seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 auf einen Höchststand gestiegen und Synagogen müssten mehr geschützt werden, was Steinmeier "traurig, nein: wütend" mache. Er sagte aber auch: "Wir haben Anlass zu hoffen. Denn unser Rechtsstaat ist fest. Er wankt nicht." Es gebe aber ebenso Anlass, die Augen zu öffnen und die Sinne zu schärfen.

Auch die neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Katharina von Schnurbein, appellierte im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Bei judenfeindlichen Vorfällen müsse die Gesellschaft Flagge zeigen. Jüdinnen und Juden in Deutschland fühlten sich zunehmend unsicher. "Sie überlegen, ob sie den Davidstern tragen" oder ihn "lieber unter den Pullover tun".

Von Schnurbein betonte, dass es brandgefährlich sei, wenn auch hierzulande Jüdinnen und Juden für die Lage in Nahost verantwortlich gemacht würden. Sie hätten nichts mit der Situation 3.000 Kilometer weit entfernt zu tun, betonte die Politikwissenschaftlerin, die seit Mitte Oktober im Amt ist. Antisemitismus zu bekämpfen sei deshalb nicht die Aufgabe der Betroffenen, sondern der gesamten Gesellschaft.

Kritik an der israelischen Regierung hält von Schnurbein ausdrücklich für legitim. Antisemitisch werde es aus ihrer Sicht dann, wenn Israel dämonisiert oder dem Staat das Existenzrecht abgesprochen werde.