Ilse Aigner als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt

Ilse Aigner ist nun offiziell die Kandidatin der Union für das Bundespräsidentenamt. Kanzler Friedrich Merz hat ihr offiziell zugestimmt, nachdem die Entscheidung des Kanzlers für Aigner bereits erwartet worden war. Die Wahl Aigners in der Bundesversammlung gilt angesichts der breiten Unterstützung als nahezu sicher.

Die Bundesversammlung, das größte parlamentarische Gremium Deutschlands, hat die alleinige Aufgabe, den Bundespräsidenten zu wählen. Sie tritt in der Regel nur alle fünf Jahre zusammen. Im kommenden Jahr ist es am 30. Januar, an dem das Gremium die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier wählt, der nach zehn Jahren aus dem Amt scheidet. In der Bundesversammlung wird nicht debattiert, sondern gewählt ohne Aussprache.

Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Insgesamt umfasst sie 1.260 Mitglieder, 630 Abgeordnete des Bundestages und 630 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder. Die Anzahl der Vertreter, die die einzelnen Länder entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen. Die Vertreter werden nach den Mehrheitsverhältnissen der Fraktionen in den jeweiligen Landtagen benannt.

Die CDU in Schleswig-Holstein will die frühere Kanzlerin Angela Merkel zur Bundesversammlung entsenden. Für Sachsen sollen unter anderem die Holocaust-Überlebende Renate Aris, Landtagspräsident Alexander Dierks und Ministerpräsident Michael Kretschmer sowie Sozialministerin Petra Köpping und Wirtschaftsminister Dirk Panter teilnehmen. Auch die Leipziger Schriftstellerin Martina Hefter wird dabei sein. Die sächsische BSW-Fraktion nominierte den Journalisten und früheren tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber.

Die AfD will einen eigenen Kandidaten aufstellen, einen Mann "aus der Mitte der Gesellschaft", der jedoch angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung als chancenlos gilt. Die Linkspartei will ebenfalls einen eigenen Personalvorschlag machen. Aigners Benennung mache nun "unbedingt einen eigenen Vorschlag notwendig", sagte Parteichef Luigi Pantisano.

Bislang gab es in 77 Jahren Bundesrepublik zwölf männliche Bundespräsidenten, aber noch nie eine Frau im höchsten deutschen Staatsamt. Kanzler Merz hatte sich Anfang November für eine Frau als Steinmeier-Nachfolge ausgesprochen, was auf Ilse Aigner hinauslief. Aigners Amtszeit beginnt am 19. März, wenn Steinmeier sein Amt verlässt. Aigner hat dann noch einige Wochen Vorbereitungszeit, bevor sie als erste Frau das Amt übernimmt. Sie wird jedoch vorerst nicht in Schloss Bellevue einziehen, da dieses derzeit eine Baustelle ist.