ARD-Umfrage: Deutsche sehen Demokratie kritisch

Eine aktuelle ARD-Umfrage zeigt, dass die Deutschen die Demokratie zwar als gute Regierungsform ansehen, aber mit ihrer Umsetzung in Deutschland unzufrieden sind. 87 Prozent der Befragten halten die Demokratie für eine gute Regierungsform, während 64 Prozent mit ihrer Funktionsweise in Deutschland unzufrieden sind.

Die Umfrage, die zwischen dem 19. und 27. Oktober durchgeführt wurde, befragte 2.281 Menschen ab 16 Jahren. Die Ergebnisse zeigen, dass 72 Prozent der Meinung sind, dass die Rechte von Minderheiten geschützt sind und vier Fünftel der Befragten bestätigen, dass Wahlen zu Parlamenten frei und fair sind.

Trotzdem gibt es Zweifel an anderen Aspekten der Demokratie. Rund ein Drittel der Befragten hat Zweifel daran, dass Gerichte jeden gleich behandeln, Medien frei berichten und man seine Meinung frei äußern kann. Nur die Hälfte der Befragten ist der Meinung, dass die Politik für die soziale Sicherheit der Bürger sorgt. Unter den unter 30-Jährigen ist dieses Vertrauen am geringsten, wobei sechs von zehn dieser Altersgruppe nicht daran glauben.

Als größte Gefahr für die Demokratie im Land wird von 34 Prozent Rechtsextremismus genannt. 16 Prozent sehen dagegen das als dysfunktional empfundene Handeln von Politik und Verwaltung als größte Gefahr. Die Umfrage zeigt, dass die Meinungen über die Demokratie in Deutschland sehr unterschiedlich sind.

Die Befragten wurden auch nach Instrumenten gefragt, die das Vertrauen in die Demokratie stärken könnten. Eine Wahlpflicht lehnt eine Mehrheit ab, während Bürgerräte, Bürgerhaushalte und Volksentscheide auf Bundesebene von den meisten positiv aufgenommen werden. Drei von vier Deutschen sind der Meinung, dass die Verantwortung für eine gut funktionierende Demokratie sowohl bei der Politik als auch bei den Bürgern liegt.